Neuigkeiten
16.03.2017, 10:46 Uhr | Joachim Kolberg
Essengeldbeiträge
Schulzendorfer CDU setzt sich für moderate Beteiligung der Eltern beim Essengeld ein

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin/Brandenburg von 2016 dürfen Kommunen Essengeldbeiträge nur in Höhe der ersparten Eigenaufwendungen den Eltern in Rechnung stellen. Das ist bisher, auch in Schulzendorf, nicht praktiziert worden. Somit ist die Verwaltung gezwungen ihre Kita-Satzung den gesetzlichen Vorschriften anzupassen.

Bereits in der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses kündigte der CDU Fraktionsvorsitzende Joachim Kolberg an sich für eine sozial ausgewogene Höhe der Elternbeiträge einzusetzen. 1,90 €, als ersparter Eigenanteil, sind von der Verwaltung nicht plausibel dargelegt worden und sind nach Meinung der Fraktion auch nicht akzeptabel. „Wir schlagen einen Eigenanteil der Eltern zum Essengeld in Höhe von 1,50 € vor“, so Kolberg. „Damit hätten wir einen Betrag der gerecht und sozial verträglich ist“. 
Schulzendorf -  
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
©   | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 15436 Besucher